Oberlandesgerichte Thüringen und Düsseldorf: Beurkundungen nach deutschem Recht im Kanton Basel-Stadt nach wie vor zulässig

Mit Beschluss vom 13. Dezember 2022 schützt das Thüringer Oberlandgericht eine durch uns beurkundete Verschmelzung einer GmbH mit Sitz in Jena auf eine Europäische Aktiengesellschaft (SE) mit Sitz in Düsseldorf. Mit Beschluss vom 6. März 2023 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf diesen Entscheid bestätigt. Es sind dies seit Inkrafttreten des MoMiG schon der dritte und vierte […]

Nachbarschaftsfrieden durch Einfriedungen

Der Frühling steht an. Herrn und Frau Schweizer zieht es schon bald wieder in den Garten. Doch wie schützt man sich dabei vor den neugierigen Blicken der Nachbarn? Mit einer Grünhecke oder einem modernen Sichtschutz aus Holz? Was ist eigentlich eine Einfriedung? Als „Einfriedungen“ (oder auch „Einfriedigungen“) werden Anlagen an oder auf einer Grundstücksgrenze verstanden, […]

KRANK, WIE WEITER?

Symbolbild für Lawyers Letter Dezember 2022 - Krank, wie weiter?

Alles, was Sie über krankheitsbedingte Fehltage auf der Arbeit wissen müssen. Wir befinden uns zurzeit wieder spürbar mitten in der Erkältungs- und Grippezeit. Dabei nimmt uns die Krankheitswelle seit der Aufhebung der Maskenpflicht gefühlt noch stärker mit. Egal, ob eine Covid-19 Infektion oder eine einfache Erkältung; arbeitsfähig sind wir in der Regel nicht. Doch was […]

Irrtümer im Familienrecht

Irrtuemer im Familienrecht

Ein gemeinsames Haus oder eine gemeinsame Eigentumswohnung von Ehegatten bedeutet nicht je hälftiges Eigentum an der Liegenschaft. Die Ehe mit der neuen Rechtsprechung zum familienrechtlichen Unterhalt ist keine Lebensversicherung mehr. Das Familienrecht befindet sich im Umbruch Es hat sich in jüngster Vergangenheit vieles geändert im Familienrecht. Eine bessere Aufklärung über die Rechte und Pflichten im Familienrecht schafft Klarheit […]

Der Covid-19-Kredit als Stolperfalle

Corona-Pandemie als Prüfstein für die Schweizer Wirtschaft. Die Corona-Pandemie stellte die Schweizer Wirtschaft in der jüngeren Vergangenheit auf eine harte Probe. Vielerorts sind die Nachwirkungen noch deutlich spürbar. Es bleibt zudem unklar, ob dieses oder vergleichbare Viren in naher Zukunft erneut einschneidende Auswirkungen auf Schweizer KMU haben werden. Covid-19-Kredit als Rettungsanker Viele kleinere und mittlere […]

Revision des Aktienrechts – Wichtigste Anpassungen und Neuerungen für Aktiengesellschaften

Revision des Aktienrechtsv

Auf den 1. Januar 2023 werden die Änderungen im Aktienrecht in Kraft gesetzt. Damit gelten für Aktiengesellschaften insbesondere flexiblere Gründungs- und Kapitalvorschriften.  Die Aktienrechtsrevision setzt unter anderem die Abzocker-Initiative um. Sie ist vom Parlament am 19. Juni 2020 verabschiedet und vom Bundesrat auf den 1. Januar 2023 hin in Kraft gesetzt worden. Gleichzeitig wurden die […]

Sind Verträge noch das Papier wert auf dem sie geschrieben sind?

Sind Verträge noch das Papier wert auf dem sie geschrieben sind?

Wer gemeint hat, mit der Corona-Krise seien nun die Möglichkeiten aufgezeigt, wie Verträge durch eine Krise in „Schieflage“ geraten könnten, sieht sich eines Besseren belehrt. Neben den andauernden Lieferschwierigkeiten und Engpässen führen nun auch nie – oder jedenfalls sehr lange nicht mehr – dagewesene Preisanstiege zu Situationen, welche die Fortführung eines Vertrags wirtschaftlich uninteressant oder sogar […]

Vom Coronavirus zum «Reisefieber» – das Wichtigste in Kürze, damit Ihre Reiselust nicht zum Reisefrust wird

Vom Coronavirus zum «Reisefieber» – das Wichtigste in Kürze, damit Ihre Reiselust nicht zum Reisefrust wird

In den letzten zwei Jahren waren die (Sommer-)Ferienziele geprägt von allgegenwärtigen Sätzen wie «Ferien in der Schweiz» oder «Bleiben Sie zu Hause». Die Nachfrage nach Flügen zu weit entfernten Traumdestinationen brach – gezwungenermassen – fast komplett ein. Die Folgen davon waren nebst Reduktion der Angebote und Flottenverkleinerungen insbesondere auch damit einhergehende Entlassungen. Nun scheint vor allem dieser Abbau […]

Anspruch auf Bonus oder doch freiwillige Gratifikation?

Anspruch auf Bonus oder doch freiwillige Gratifikation?

Was ist eine Gratifikation? Das OR regelt die Gratifikation in Art. 322d. Das Wort Gratifikation stammt aus dem lateinischen «gratificatio» und bedeutet «Gefälligkeit». Hiernach ist die Gratifikation eine Sondervergütung, welche die Arbeitgeberin neben dem Lohn bei bestimmten Anlässen, wie Weihnachten oder Abschluss des Geschäftsjahrs, ausrichtet. Sie zeichnet sich gegenüber dem Lohn dadurch aus, dass sie zum Lohn […]