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Was Sie zum neuen Datenschutzgesetz wissen müssen

Am 1. September 2023 wird das revidierte Schweizerische Datenschutzgesetz (revDSG) in Kraft treten, womit eine längst überfällige Anpassung an die rasante technische Entwicklung der letzten Jahre erfolgt. Als Stichworte können hier die Begriffe Big Data, KI (künstliche Intelligenz) oder Cloudtechnologien genannt werden. Das neue Gesetz soll die Rechte der betroffenen Personen, aber auch das Verantwortungsbewusstsein der Verantwortlichen stärken. Durch die Revision erfolgt sodann ein Gleichziehen mit dem bereits im Mai 2018 revidierten europäischen Datenschutzgesetz.

Die Anpassung an die neue Gesetzgebung und die entsprechende Umstellung der internen Organisation, Abläufe und Systeme ist für viele Unternehmen mit Aufwand und Kosten verbunden. Dennoch lohnt es sich, diesen Aufwand auf sich zu nehmen: Zum einen weil dies das Vertrauen von Kunden und Mitarbeitenden fördert und zum anderen aber auch, weil unter künftigem Recht eine Verletzung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen mit hohen Bussen sanktioniert wird und eine persönliche Haftung vorgesehen ist. Insbesondere für Unternehmen, welche besonders schützenswerte Daten und/oder eine hohe Datenmenge bearbeiten, oder aber auch Personendaten ins Ausland übermitteln, tun gut daran, ihre Datenschutz-Strategie zu überarbeiten.

Unternehmen, welche in den Anwendungsbereich des europäischen Datenschutzrechtes fallen, haben den Grossteil ihrer «Hausaufgaben» bereits erledigt: Der Schweizer Gesetzgeber hat sich bei vielen Normen an die Bestimmungen des Europäischen Rechtes angelehnt und nur in wenigen Bereichen bestehen Unterschiede.

Der vorliegende Lawyer's Letter gibt einen zusammenfassenden Überblick, welches Verhalten nach revDSG künftig strafbar sein wird und welche Schritte ein Unternehmen bei der Umsetzung beachten muss, um eine Strafverfolgung zu vermeiden:

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